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EU-Zollrecht/Zollwert

Von Dr. Klaus Peter Müller-Eiselt, Vors. Richter am BFH a.D., und Dipl.-Finanzwirt Stefan Vonderbank, Bundesstelle Zollwert beim Hauptzollamt Köln


Der Unionszollkodex

Der Unionszollkodex (UZK) löst zum 1.5.2016 den seit 1992 bestehenden Zollkodex ab. Die ZK-DVO wird durch zwei Durchführungsvorschriften ersetzt: die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 vom 28.7.2015 (DA "delegated act") und die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 vom 24.11.2015 (IA "implementing act"). Ziel des UZK ist die Modernisierung und Vereinfachung der zollrechtlichen Verfahren unter Einsatz EU-weit harmonisierter IT-Verfahren und gemeinsamer Datenbanken bis zum 31.12.2020. Die Regeln für den Austausch und die Speicherung von Daten in dem Zeitraum bis zur Inbetriebnahme des jeweiligen IT-Systems oder der jeweiligen Datenbank wurden in einem Übergangsrechtsakt (Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 vom 17.12.2015, TDA "transitional delegated act") festgelegt. Bereits jetzt sind zahlreiche Neuerungen und Änderungen im materiellen Zollrecht und im Zollverfahrensrecht zu berücksichtigen. Auch das Zollwertrecht ist betroffen.

Das Standardwerk zum EU-Zollrecht/Zollwert

Angepasst an die Veränderungen wird das Werk von Müller-Eiselt/Vonderbank unter dem Titel EU-Zollrecht/Zollwert weitergeführt. Mit stets aktuell gehaltenen Rechtstexten, klar und verständlich geschriebenen Kommentierungen zum Zollwertrecht, eingehenden Erläuterungen zum UZK und zu einzelnen Bereichen des Zoll-, Präferenz-, EUSt- und Marktordnungsrechts fördert dieses Werk das Verständnis für dieses schwierige Rechtsgebiet.

Im Einzelnen:

  • Grundlagenverträge der Union, UZK, UZK-DVO (UZK-IA), UZK-DelVO (UZK-DA), UZK-TDA, KomitologieVO, ZollbefreiungsVO und nationales Zollverwaltungsrecht, ausgewählte Dienstvorschriften
  • Internationales Zollwertrecht mit WTO-Zollwert-Kodex (dt. und engl.), Instrumente der EU-, WCO- und WTO-Zollwertausschüsse, US-Zollwertbestimmungen, zollwertrechtliches Fundstellenverzeichnis
  • Systematische Darstellung und Kommentierung des Zollwertrechts mit Zollwert-ABC und DV Zollwertrecht, des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten, der Präferenzbeziehungen der EU, der Einfuhrumsatzsteuer und von Teilbereichen des Marktordnungsrechts
  • Rechtsprechungssammlung und praktische Fälle zum Zollwertrecht, Ergebnisse von Zollwert-Dienstbesprechungen
  • Wichtige Hilfsmittel für den Handel wie Incoterms 2010, Merkblätter, ISO-Alpha-2-Ländercodes, ISO-Alpha-3-Währungscodes
  • Regelmäßige Aktuelle Informationen zu allen Bereichen des Zoll-, Zollwert-, Steuer-, Umsatzsteuer-, Verbrauchsteuer-, Marktordnungs- und Außenwirtschaftsrechts sowie aus der einschlägigen Rechtsprechung


Die Datenbank

Die Datenbank enthält u.a. den UZK mit ausführlichen Anmerkungen, die Durchführungsverordnungen zum UZK inkl. aller Anhänge, Kommentierungen des ZK, des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten, der Einfuhrumsatzsteuer und Teilen des Marktordnungsrechts sowie verschiedene Arbeitsmittel und Rechtsvorschriften.
Abonnenten des Werkes haben Zugang zur Datenbank zum Sonderpreis von 19,99 €/3Monate.