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Abgrenzung aktive Veredelung – vorübergehende Verwendung bei Einfuhr von Fahrzeugen

Die GZD hat nützliche Informationen zur Einfuhr von Fahrzeugen, die bestimmten Tätigkeiten in der EU unterzogen werden, veröffentlicht und darin klar gestellt, in welchen Fällen das Zollverfahren der aktiven Veredelung (aV) und wann das Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung (VV) zu benutzen ist. In der aV sind gem. Art. 256 i.V.m. Art. 5 Nr. 37 UZK grds. jegliche Be- und Verarbeitungen oder Ausbesserungen an Waren zulässig. Eine Änderung der Ware ist dabei unschädlich. Im Gegensatz dazu können Waren in der VV grds. nur abgabenfrei verwendet werden, wenn sie weitestgehend unverändert bleiben, vgl. Art. 250 Abs. 2 Buchst. a UZK. Zulässig sind nach Art. 204 UZK-DelVO jedoch Reparaturen und Wartungen, einschließlich Instandsetzungen und Einstellarbeiten sowie Maßnahmen zum Erhalt der Ware. So können in der VV durchgeführt werden: Reparatur- und regelmäßige Wartungsarbeiten an den Fahrzeugen, die nur auf den Erhalt der Ware ausgerichtet sind; Arbeiten, die nach den Betriebsvorschriften für das betreffende Fahrzeug in regelmäßigen Abständen empfohlen oder vorgeschrieben sind; wenn durch die Arbeiten die weitere bestimmungsmäßige Benutzung des Fahrzeugs ermöglicht wird. Eine aV ist hingegen erforderlich: bei einhergehenden dauerhaften Veränderungen des Fahrzeugs, z.B. durch festen Einbau, bei dauerhaften Leistungssteigerungen, bei beträchtlicher Wertsteigerung des Fahrzeugs. Unerheblich ist, ob bei einer Reparatur des Fahrzeuges der Schaden innerhalb oder außerhalb des Zollgebiets entstanden ist und ob es sich um eine geplante Reparatur oder eine Wartung handelt. Auf eine bereits im Zeitpunkt der Einfuhr bestehende Absicht, eine Reparatur durchführen zu lassen, kommt es nicht an. Auch ist der Wert der vorgenommenen Handlungen nicht isoliert zu betrachten. Fahrzeuge, die nicht auf eigener Achse fahrend in das Zollgebiet der Union ausschließlich zur Reparatur eingeführt werden, sind in die aV zu überführen. Die Anlage zur GZD-Vfg. enthält einen ausführlichen Katalog zur Zuordnung einzelner Tätigkeiten an Fahrzeugen zu einem Zollverfahren.

PDF-Download der "Informationen zur Einfuhr von Fahrzeugen, die bestimmten Tätigkeiten in der EU unterzogen werden" von der Homepage des deutschen Zolls

KPME (Fundstelle: FM Zoll v. 7.9.2018)