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Änderungen bei den Schutzmaßnahmen gegenüber Stahleinfuhren

Mit DVO (EU) 2019/1590 (ABl. L 248/28 v 27.9.2019) wurde die VO (EU) 2019/159 zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse geändert. Angepasst wurde die Zuteilung der Zollkontingente der Kategorie 1 (Flacherzeugnisse, warmgewalzt). Waren, die in Codes der Kat. 4B (Bleche mit metallischem Überzug, vorwiegend in der Automobilindustrie verwendet) eingereiht werden, aber nicht für die Verwendung in der Automobilindustrie bestimmt sind, gehören künftig nur noch zur Kat. 4A. Bei Kat. 25 (große geschweißte Rohre) gab es eine Änderung bei der Zuteilung der Zollkontingente. Ganz allgemein wurde eine mengenmäßige Obergrenze hinsichtlich des Ursprungs einzelner Waren festgelegt. Das bedeutet, dass die Nutzung des globalen Zollkontingents im letzten Quartal der beiden verbleibenden Anwendungszeiträume der endgültigen Maßnahmen für die Warenkat. 13 und 16  pro Lieferland auf 30 % beschränkt wird. Ferner wurden die Liste der Kategorien aus Entwicklungsländern stammender Ursprungswaren (Anh. I der VO) sowie der Mengen der Zollkontingente (Anh. II der VO) aktualisiert. Die Änderungen gelten ab 1.10.2019 und wurden bereits der WTO notifiziert (G/SG/N/10/EU/1/Suppl.4 v. 2.10.2019).

KPME