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Aktuelle Liste der bestehenden Waffenembargos

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat mit Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2017 eine aktuelle Liste (Stand: 19.1.2017) der bestehenden Waffenembargos veröffentlicht. Waffenembargos bedeuten Beschränkungen für den Verkauf, die Ausfuhr und die Durchfuhr von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste erfassten Gütern. Sie stützen sich im Wesentlichen auf Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen oder Gemeinsame Standpunkte bzw. Beschlüsse des EU-Rates. Einige Embargos beruhen  auf  Entscheidungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), sonstigen Entscheidungen der EU oder auf nationalen Grundlagen. Zurzeit bestehen Waffenembargos gegen 19 Staaten sowie fünf weitere Waffenembargos zur Bekämpfung des Terrorismus  gegen bestimmte Personen und Organisationen aufgrund der sog. Terroristenliste (neu gefasst durch die DVO/EU 2017/150, ABlEU L 23/3 v 28.1.2017, mit Wirkung ab 29.1.2017) sowie der Embargo-Verordnungen gegen IS (Da´esh)/Al-Qaida, Afghanistan, Somalia und Jemen. Einzelheiten und weiterführende Hinweise im BAnz AT 30.01.2017 B2 vom 30.01.2017.

KPME


 

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