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Erneute Änderung der UZK-DelVO (DA)

Die erneute Änderung der UZK-DelVO durch die DelVO (EU) 2018/1118 (ABl. L 294/11 v. 13.8.2018) mit Wirkung ab 2.9.2018 betrifft allein den Art. 84 UZK-DelVO. Bislang musste der Antragsteller, der eine verminderte Gesamtsicherheitsleistung oder eine Befreiung von der Sicherheitsleistung in Anspruch nehmen wollte, u.a. eine ausreichende Liquidität, um seinen Verpflichtungen aus dem nicht von der Sicherheitsleistung abgedeckten Teil des Referenzbetrages nachzukommen, nachweisen. Das Element „Liquidität“ als eigenständige Voraussetzung wurde nunmehr gestrichen (Art. 84 Abs. 1 Buchst. f, Abs. 2 Buchst. g, Abs. 3 Buchst. l), da sich dies als zu restriktiv erwies. Nunmehr hat die Zollbehörde zwar eine ausreichende finanzielle Leistungsfähigkeit des Antragstellers zu prüfen, darf aber dabei auch andere leicht konvertierbare Vermögenswerte berücksichtigen. In begründeten Fällen können die Zollbehörden Art und Umfang der zollrelevanten Geschäftstätigkeiten sowie die Art der Waren, für die die Sicherheitsleistung verlangt wird, in ihre Bewertung miteinbeziehen (neuer Abs. 3a). Wurde die finanzielle Leistungsfähigkeit bereits bei der AEO-Zulassung bewertet, wird nur noch überprüft, ob die finanzielle Leistungsfähigkeit die Erteilung einer Bewilligung zur Verwendung einer Gesamtsicherheit mit verringertem Betrag oder zur Befreiung von der Sicherheitsleistung rechtfertigt (neuer Abs. 3b). Die Neuregelung dürfte elastischer als die alte sein und in einigen kritischen Fällen helfen.


KPME