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EU-Kommission veröffentlicht überarbeitetes Kompendium der Zollwerttexte

Die EU-Kommission hat das Kompendium der Zollwerttexte überarbeitet und in neuer Form veröffentlicht. Die letzte Veröffentlichung in konsolidierter Form stammte aus dem Jahr 2008. Seither gab es eine Reihe neuer Entwicklungen. So verabschiedeten der Ausschuss für den Zollkodex bei der EU und die Zollexpertengruppe – Fachbereich Zollwert – weitere Schlussfolgerungen, die bislang noch nicht veröffentlicht wurden. Außerdem wurden bestimmte Durchführungsvorschriften geändert und entschied der Europäische Gerichtshof in wichtigen Zollwertfragen. Insbesondere sind zum 01.05.2016 aber neue Rechtsvorschriften (der UZK sowie die UZK-DVO und die UZK-DelVO) in Kraft getreten, die eine grundlegende Erneuerung und Überarbeitung des Kompendiums unter Berücksichtigung der neuen Rechtsvorschriften unumgänglich machten.

Die aktualisierte und überarbeitete Version des Kompendiums der Zollwerttexte enthält die vom Ausschuss für den Zollkodex und der Zollexpertengruppe - Fachbereich Zollwert - beschlossenen Instrumente.
Das Kompendium ist in erster Linie für die Verwaltungen der Mitgliedstaaten bestimmt, sollte jedoch für alle Interessenten zugänglich sein. Daher ist es auch im Internet als PDF-Download abrufbar.
Die Instrumente im Kompendium sind das Ergebnis von Beratungen im Ausschuss für den Zollkodex und der Zollexpertengruppe - Fachbereich Zollwert. Mit den Kommentaren werden Leitlinien für die Anwendung bestimmter Vorschriften gegeben. Die Schlussfolgerungen sind das Ergebnis der Untersuchung von bestimmten praktischen Fällen. Sie entsprechen der Auffassung des Ausschusses für den Zollkodex und der Zollexpertengruppe - Fachbereich Zollwert - und fördern eine einheitliche Auslegung und Anwendung der Zollwertvorschriften. Wirtschaftsbeteiligte sollten aber dennoch ihre nationalen Zollverwaltungen konsultieren, sofern es um konkrete Entscheidungen von Einzelfällen geht.

Alle Instrumente, die vor Inkrafttreten des UZK-Pakets verabschiedet worden sind, wurden gründlich geprüft. Instrumente, die auch unter den neuen Vorschriften voll anwendbar sind, wurden unter Bezugnahme auf die neuen Vorschriften aktualisiert. Andere Instrumente wurden sprachlich, nicht jedoch im Hinblick auf ihre Schlussfolgerungen, unter Berücksichtigung der entsprechenden Änderungen der Rechtsvorschriften angepasst. Andere wiederum, die nicht mehr nützlich erschienen oder nicht mehr im Einklang mit den neuen Vorschriften standen, wurden entfernt.

Des Weiteren enthält das Kompendium einen Abschnitt mit den Erläuternden Anmerkungen zum Übereinkommen zur Durchführung des Artikel VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (auch als „WTO-Zollwertübereinkommen“ oder „GATT-Zollwertkodex“ bezeichnet). Das WTO-Zollwertübereinkommen ist bindend für alle Mitgliedstaaten der WTO und muss in deren Rechtsvorschriften umgesetzt werden. Die Erläuternden Anmerkungen wurden nun entsprechend der Zollwertermittlungsmethode, auf die sie sich beziehen, gruppiert und mit einem Hinweis auf die jeweils anzuwendenden EU-Vorschriften versehen.

Letztlich enthält das Kompendium auch noch einen Abschnitt mit Hinweisen auf Instrumente des Technischen Ausschusses für den Zollwert bei der WZO sowie eine Zusammenfassung von Urteilen des EuGH in Fragen des Zollwertrechts.
Das Kompendium der Zollwerttexte wird in übersetzter Fassung in den Fächern 2518 bis 2530 des Kommentars aufgenommen.

SV