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EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck aktualisiert

Die in Anh. I der VO (EG) Nr. 428/2009 (Dual-use-VO) enthaltene Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck ist mit DelVO (EU) 2016/1969 der Kommission vom 12.9.2016 (ABlEU L 307/1 vom 15.11.2016) im Hinblick auf die im Jahr 2015 im Rahmen der internationalen Nichtverbreitungsregime und der Ausfuhrkontrollvereinbarungen angenommenen Änderungen der Kontrolllisten mit Wirkung ab 16.11.2016 aktualisiert und aus Gründen der Klarheit komplett neu veröffentlicht worden. Die Änderungen in Anh. I machten Folgeänderungen in anderen Anhängen der Dual-use-VO erforderlich. Angepasst und ebenfalls neu gefasst wurden die Anhänge IIa bis IIf (allgemeine Ausfuhrgenehmigungen der Union), der Anh. IIg (Güter mit doppeltem Verwendungszweck, die vom Geltungsbereich nationaler allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen und allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen der Union ausgenommen sind) sowie der Anh. IV (Genehmigungspflichten für bestimmte innergemeinschaftliche Verbringungen).

KPME


 

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