Alle Treffer anzeigen
Dieses Fenster schließen

Europäischer Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier – ECLI)

Im ABl. C 360/1 v. 24.10.2019 hat der Rat Schlussfolgerungen zum Europäischen Urteilsidentifikator (European Case Law Identifier — ECLI) und zu einem Mindestbestand einheitlicher Metadaten für die Rechtsprechung veröffentlicht. Die Zitierweise von Gerichtsurteilen nach ECLI in öffentlichen Datenbanken mit gerichtlichen Entscheidungen ist inzwischen von siebzehn EU-Mitgliedstaaten, dem EuGH, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und den Beschwerdekammern der Europäischen Patentorganisation implementiert worden. Auch die deutschen Gerichte zitieren nach ECLI. Deshalb ist es wichtig, sich mit dieser Zitierweise näher zu befassen.

Der ECLI identifiziert eine gerichtliche Entscheidung auf abstrakter Ebene, unabhängig von ihrer sprachlichen, zeitlichen und redaktionellen Fassung oder ihrem technischen Format. Mit ECLI können nur gerichtliche Entscheidungen in ihrer Gesamtheit identifiziert und/oder zitiert werden, obwohl häufig auf spezifische Teile einer Entscheidung verwiesen wird. Um eine standardisierte Methode für die direkte Verknüpfung mit bestimmten Teilen gerichtlicher Entscheidungen zu schaffen, die Möglichkeiten für die Suche nach Dokumenten, die sich auf solche spezifischen Teile beziehen, zu verbessern und den Weg für ausgeklügelte Rechtsprognosetools zu ebnen, wird jetzt der ECLI erweitert und die ECLI-Erweiterungssprache (ECLI Extension Language – ECLI-XL) als Standardmethode eingeführt, um bestimmte Teile einer Entscheidung zu identifizieren und auf diese zu verweisen. Wegen der Einzelheiten des aktuellen Standard-ECLI darf auf die ECLI-Website im Europäischen Justizportal  verwiesen werden. Durch Anklicken der Flagge DE finden Sie alles zum Stand der Einführung und Verbreitung des ECLI sowie zur Bildung und Besonderheiten der ECLI-Identifikatoren in D. Wichtig ist auch der Anhang II der Rats-Schlussfolgerungen mit einem Leitfaden für die Angehörigen der Rechtsberufe zur Verwendung von ECLI und ECLI-XL.

KPME