Alle Treffer anzeigen
Dieses Fenster schließen

Freihandelsabkommen mit Singapur in Kraft

Das im Oktober 2018 in Brüssel unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur ist nach einer Mitteilung der Kommission im ABlEU L 293/1 v. 14.11.2019 am 21.11.2019 in Kraft getreten. Es war erst kurz zuvor mit Beschluss des Rates v. 8.11.2019 (ABlEU L 294/1 v. 14.11.2019) genehmigt und ist mit vollem Wortlaut auch in diesem ABl. auf den Seiten 3 ff. veröffentlicht worden. Das ähnlich wie das CETA mit Kanada strukturierte Abkommen sieht für den gegenseitigen Warenhandel bis zur Vollendung der Freihandelszone am 21.11.2024 einen schrittweisen Abbau der Einfuhrzölle nach Maßgabe der Stufenpläne in Anh. 2-A vor (Art. 2.6). Während Singapur alle noch existenten Zölle auf Ursprungswaren der EU mit dem Inkrafttreten des Abkommens (21.11.2019) beseitigt (Anh. 2-A-2), gilt für die EU (Anh. 2-A-1) ein dreistufiger Abbau. Für die meisten Waren entfallen die Zölle mit Inkrafttreten. Für eine ganze Reihe von Waren gilt, ausgehend vom Basiszollsatz der KN am 1.1.2010, die Zollabbaustufe 3, d.h. Zollabbau in vier jährlichen Schritten (jeweils am 21.11. der Jahre 2019-2022) bzw. die Zollabbaustufe 5 (Zollabbau entsprechend in sechs Schritten bis 21.11.2024). Nur für ganz wenige Waren (X) ist ein Zollabbau nicht verpflichtend. Bei dem Einfuhrpreissystem der EU unterliegendem Obst und Gemüse werden nur die Wertzölle abgebaut; die spezifischen Zollsätze bleiben bestehen. Der Ursprung richtet sich nach dem Protokoll 1 (Ursprungsprotokoll). Der Ursprung wird ausschließlich durch Ursprungserklärung (Selbstzertifizierung) nachgewiesen. Sie kann in der Union durch einen ermächtigten Ausführer abgegeben werden. Bis zu einem Warenwert von 6.000 Euro ist eine solche Ermächtigung nicht erforderlich. Hinzuweisen ist noch auf die besondere ASEAN-Kumulierung in Art. 3 des Protokolls. Die Datenbank ist z. Zt. noch nicht aktualisiert.                                                         

KPME