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Neue Ursprungsregeln für Georgien

Mit Beschl. Nr. 1/2018 des Zoll-Unterausschusses EU-Georgien (ABlEU L 140/107 v. 6.6.2018) sind die Ursprungsregeln in Prot. Nr. 1 zum Assoziierungsabkommen (Ursprungsprot.) durch die Ursprungsregeln des regionalen Übereinkommens über die Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln mit Wirkung ab 1.6.2018 ersetzt worden. Sind an der Kumulierung nur EFTA-Staaten, die Färöer, die Union, die Türkei und die Teilnehmer des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses, die Republik Moldau und Georgien beteiligt, kann ungeachtet des Art. 16 Abs. 5 und des Art. 21 Abs. 3 der Anl. I dieses Übereinkommens der Ursprungsnachweis weiterhin mit einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder einer Ursprungserklärung geführt werden (s. auch FM Zoll v. 7.6.2018).

KPME