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Neues aus dem WuP-Bereich

1. APS: Das elektronische System registrierter Ausführer im APS (REX) hat mit Stand 9.11.2018 erneut ein Update erhalten taxud.linkgroup.whatsnew v. 9.11.2018 (Zugang über https://ec.europa.eu/taxation_customs)

2. SADC-WPA: Die Kommission hat die Liste der Vormaterialien mit Ursprung in Südafrika (HS-Codeliste), die nicht direkt zoll- und kontingentfrei in die EU eingeführt werden können, bekannt gemacht (ABl. C 407/5 v. 12.11.2018). Bei diesen Waren kommt die Kumulierung nach Art. 4 Abs. 2 Prot. Nr. 1 zum EU-SADC-WPA nicht zur Anwendung. Ferner hat die Kommission die im Rahmen des SADC-WPA zulässige Kumulierung in der Union bekannt gemacht (ABl. C 407/8 v. 12.11.2018; FM Zoll v. 14.11.2018). Durch diese Kumulierung gelten Erzeugnisse, die von Ausführern in der Union in die SADC-WPA-Staaten ausgeführt werden, auch als Ursprungserzeugnisse der Union oder als in der Union be- oder verarbeitet, wenn sie unter Verwendung von Vormaterialien mit Ursprung in anderen afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) oder in überseeischen Ländern oder Gebieten (ÜLG) hergestellt oder in diesen Ländern und Gebieten be- oder verarbeitet wurden. Nach Erfüllung der administrativen Voraussetzungen durch die EU (Vereinbarungen oder Übereinkünfte über die Verwaltungszusammenarbeit) ist ab 1.10.2018 diese Kumulierung nach Art. 4 Abs. 3 und 7 Prot. Nr. 1 zum EU-SADC-WPA mit den folgenden AKP-WPA-Staaten und ÜLG möglich: (1) Karibik: Antigua und Barbuda, Commonwealth der Bahamas, Barbados, Belize, Commonwealth Dominica, Dominikanische Republik, Grenada, Kooperative Republik Guyana, Jamaika, St. Christoph und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Republik Suriname sowie Republik Trinidad und Tobago; (2) Zentralafrikanische Region: Republik Kamerun (3) Region Östliches und Südliches Afrika: Republik Madagaskar, Republik Mauritius, Republik Seychellen sowie Republik Simbabwe; (4) Pazifikregion: Unabhängiger Staat Papua-Neuguinea sowie Republik Fidschi-Inseln; (5) Westafrikanische Region: Republik Elfenbeinküste; (6) ÜLG: Grönland, Neukaledonien und Nebengebiete, Französisch-Polynesien, Französische Süd- und Antarktisgebiete, Wallis und Futuna, St. Barthélemy, St. Pierre und Miquelon, Aruba, Bonaire, Curaçao, Saba, St. Eustatius, St. Martin (niederländischer Teil), Anguilla, Bermuda, Kaimaninseln, Falklandinseln, Südgeorgien und Südliche Sandwichinseln, Montserrat, Pitcairn, St. Helena und Nebengebiete, Britisches Antarktis-Territorium, Britisches Territorium im Indischen Ozean, Turks- und Caicosinseln und Britische Jungferninseln.

3. ESA-WPA: Art. 4 Prot. 1 des Interims-WPA zwischen der EU und Staaten des östlichen und des südlichen Afrika (ESA) sieht die Kumulierung in den ESA-Staaten vor. Die Kommission teilte jetzt mit, dass die Republik Mauritius die erforderlichen administrativen Voraussetzungen erfüllt hat und damit diese Kumulierung ab 12.11.2018 mit den folgenden Ländern oder Gebieten anwenden kann (ABl. C 407/4 v. 12.11.2018):     mit der Republik Botsuana, der Republik Kamerun, der Republik Guinea, der Republik Kenia, dem Königreich Lesotho, der Republik Madagaskar, der Republik Mosambik, der Republik Namibia, der Republik Seychellen, der Republik Südafrika, dem Königreich Eswatini [bisher: Swasiland; seit 6.9.2018 offiziell Königreich eSwatini], der Republik Simbabwe, Aruba, Curaçao, Sint Maarten und dem karibischen Teil der Niederlande (Bonaire, Sint Eustasius und Saba).

4. Neue Präferenzabkommen: Die Anführung neuer Abkommen in einer Lieferantenerklärung setzt voraus, dass das Abkommen im Zeitpunkt der Ausfertigung der Lieferantenerklärung zumindest im ABlEU veröffentlicht ist, selbst wenn darin die Anwendbarkeit erst ab einem späteren Zeitpunkt normiert ist. In einem solchen Fall sind zwar noch keine präferenziellen Einfuhren möglich, jedoch ist eine Anführung auf einer Lieferantenerklärung mit dem Zusatz „ab Anwendbarkeit“ zulässig. Erst ab der Veröffentlichung können die rechtlich verbindlichen Ursprungsregeln geprüft und deren Einhaltung dokumentiert werden. Folglich ist mangels Veröffentlichung der betreffenden Abkommen eine Anführung Japans, Singapurs oder Vietnams derzeit noch nicht möglich (FM Zoll v. 27.11.2018).                         

KPME