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Neues aus dem WuP-Bereich (Januar 2019)

1. Japan
Mit Beschl. (EU) 2018/1907 (ABl. L 330/1 v. 27.12.2018) hat der Rat am 20.12.2018 den Abschluss des Abkommens mit Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft genehmigt (EU-Japan-EPA). Das Abkommen (S. 3) wurde mit dem Beschl. veröffentlicht (wegen der Größe ist nur ein Herunterladen des Abkommens aus dem ABl. möglich) und tritt bereits am 1.2.2019 in Kraft (ABl. L 9/1 v. 11.1.2019). Die präferenziellen Ursprungs- und Verfahrensregeln ergeben sich aus dem Kap. 3 des Abkommens und weisen Abweichungen gegenüber den Ursprungsprot. zu anderen Freihandelsabkommen auf. Die wichtigsten Ursprungsregeln sind im Merkblatt EU-Japan-EPA zusammengestellt. Als Präferenznachweis bei der Ausfuhr aus der EU ist eine Erklärung zum Ursprung eines registrierten Ausführers (REX) vorgesehen. Das Merkblatt REX wurde entsprechend angepasst. Beide Merkblätter sind über FM Zoll v 11.1.2019 zugänglich.

2. APS
Die Elfenbeinküste, Ghana, Paraguay und Swasiland sind am 1.1.2019 aus dem APS ausgeschieden (FM Zoll v. 18.12.2018).

3. Pazifik
Mit Beschl. (EU) 2018/1908 (ABl. L 333/1 v. 28.12.2018) hat der Rat dem Beitritt Samoas zum Interims-Partnerschaftsabkommen mit den Pazifik-Staaten zugestimmt, nachdem Samoa der EU ein annehmbares Marktzugangsangebot gemacht hat. Eine vorläufige Anwendung des Abkommens ist vorgesehen, sobald sich die Vertragsparteien den Abschluss der hierfür erforderlichen Verfahren schriftlich notifiziert haben. Der Anh. des Beschl. enthält die Einfuhrzölle Samoas und eine Zusammenfassung seines Marktzugangsangebots für den Warenhandel (mit Zollabbauplan). Samoa ist der dritte Partnerstaat des Pazifik-Abkommens. Papua-Neuguinea und Fidschi wenden das Interims-Abkommen bereits seit 20.12.2009 bzw. 28.7.2014 an. Das Abkommen wird im Verhältnis der EU zu Samoa ab 31.12.2018 vorläufig angewendet (ABl. L 13/1 v. 16.1.2019).

KPME