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Systems des registrierten Ausführers operiert seit 1.1.2017

Seit 1.1.2017 wird die Dokumentation des präferenziellen Ursprungs von Waren im APS sukzessive auf das System des registrierten Ausführers (REX) umgestellt. Die Registrierung in den Mitgliedstaaten der EU beginnt ab 1.1.2017. Es ist hierzu ein schriftlicher Antrag mit elektronischem Formular 0442 (zu beziehen im FMS oder über Zoll online) zu stellen. In der EU sind durch hier ansässige Wirtschaftsbeteiligte Präferenznachweise im Rahmen des APS nur in folgenden Fällen auszustellen: Bilaterale Kumulierung mit Ursprungswaren der EU (Ausführer in der EU als Vorlieferant) sowie Weiterversand von Ursprungswaren mit Ersatz-Präferenznachweis durch einen Wiederversender in der EU (s. FM Zoll vom 1.11.2016, mit Link zum Merkblatt „REX“). Allerdings kann das REX-System für den Weiterversand von Ursprungswaren in die Schweiz oder nach Norwegen nach Art. 101 Abs. 3 UZK-DVO noch nicht angewendet werden, da das zugrundeliegende Briefwechselabkommen mit der Schweiz und Norwegen zur gegenseitigen Anerkennung des APS noch nicht an das REX-System angepasst ist. Der Weiterversand von Ursprungswaren in die Schweiz oder nach Norwegen im Rahmen des APS ist daher weiterhin nur mit einem durch die Zollstelle ausgestellten Ersatzursprungszeugnis Form A möglich (FM Zoll vom 28.12.2016). Welche APS-Länder das System REX bereits seit 1.1.2017 anwenden, welche ab 1.1.2018 und welche erst ab 1.1.2019, ergibt sich aus der „EU Customs News Update - 03/01/2017,  The Registered Exporter system (REX)“ der Kommission mit ausführlichen Hinweisen zur Funktionsweise des Systems und Links zu Lernhilfen sowie zu einer Überprüfungsmöglichkeit der REX-Nummer (bislang nur in engl. Sprache). Für alle Überseeischen Länder und Gebiete (ÜLG) ist die Anwendung von REX mit Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2093 (ABlEU L 324/18 vom 30.11.2016) bis auf weiteres ausgesetzt worden. Sie dürfen auch nach dem 1.1.2017 weiterhin das Normalverfahren gemäß Anhang VI des Übersee-Assoziationsbeschlusses 2014 anwenden.

KPME