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Ursprungskumulierung EU/Schweiz/Norwegen im Rahmen des APS

Mit Beschl. (EU) 2019/131 (ABl. L 25/1 v. 29.1.2019, Abkommen S. 3) hat der Rat das Abkommen in Form eines Briefwechsels mit der Schweiz über die Ursprungskumulierung zwischen der EU, der Schweiz, Norwegen und der Türkei im Rahmen des APS genehmigt. Die Union und die Schweiz erkennen beim Weiterversand von Ursprungserzeugnissen aus APS-Ländern gegenseitig Vormaterialien, die im Sinne ihrer jeweiligen APS-Ursprungsregeln ihren Ursprung in der Union, der Schweiz, Norwegen oder der Türkei haben, als Ursprungserzeugnisse eines begünstigten Landes des APS der jeweiligen Vertragspartei an, wenn sie in dem betreffenden begünstigten Land einer Be- oder Verarbeitung unterliegen, die über Vorgänge hinausgeht, die als für eine Verleihung der Ursprungseigenschaft nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungsvorgänge anzusehen sind. Zum entsprechenden Abkommen mit Norwegen s. den Ratsbeschl. (EU) 2019/116 (ABl. L 24/1 v. 28.1.2019). Die Abkommen sind am 1.2.2019 in Kraft getreten (ABl. L 27/1 v. 31.1.2019; FM Zoll v. 15.2.2019). Mit der Türkei ist noch kein entsprechendes Abkommen abgeschlossen.

KPME