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WCO-Zollwertaussschuss beschließt neues Gutachten Nr. 23.1 zur Bewertung von Waren, die im Rahmen von „Blitzverkäufen“ erworben werden

Der Technische Ausschuss für den Zollwert bei der WCO hat auf seiner 48. Sitzung vom 13. bis 17. Mai 2019 ein neues Gutachten beschlossen. Dieses Gutachten (Advisory Opinion) soll auf der nächsten Sitzung des WZO-Rates förmlich verabschiedet werden.

Das Gutachten beschäftigt sich mit der Bewertung von eingeführten Waren, die im Rahmen von sog. „Blitzverkäufen“ erworben werden. Blitzverkäufe sind Verkäufe von Waren zu Werbezwecken, die kurzzeitig und zu stark ermäßigten Preisen angeboten werden, um potentielle Käufer anzuziehen. Die Verkäufe finden sowohl im traditionellen als auch im elektronischen Handel statt.

Der Ausschuss kommt in diesem Gutachten zu dem Ergebnis, dass der ermäßigte Preis für die im Rahmen eines Blitzverkaufs erworbenen Waren als Grundlage für die Zollwertermittlung anerkannt wird. Denn maßgeblich ist immer der für das jeweilige Geschäft tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Es ist dabei unerheblich, dass der Preis unter den vorherrschenden Marktpreisen gleicher Waren liegt (vgl. Gutachten Nr. 2.1).

Fraglich war darüber hinaus, ob der ermäßigte Preis für im Rahmen eines Blitzverkaufs eingeführte Waren, auch bei einer Zollwertermittlung nach der 2. und 3. Methode (Zollwert gleicher und ähnlicher Waren) verwendet werden kann. Diesbezüglich entscheidet der Ausschuss, dass neben den zeitlichen Voraussetzungen (Verkauf gleicher oder ähnlicher Waren zur Ausfuhr in dasselbe Einfuhrland im selben oder annähernd selben Zeitpunkt wie die zu bewertenden Waren) auch die gleichen handelsmäßigen Umstände und Marktbedingungen vorliegen müssen (Ziff. 6 des Kommentars Nr. 1 und Ziffer 12 der Erl. Anmerkung Nr. 1.1 des Ausschusses). Dies bedeutet, dass man einen Zollwert, der auf der Grundlage eines Preises aus einem Blitzverkauf ermittelt wurde, nur dann als „Vergleichszollwert“ im Rahmen der 2. und 3. Methode verwenden kann, wenn die zu bewertende Ware ebenfalls im Rahmen eines Blitzverkaufs erworben wurde, aber die Transaktionswertmethode für diese Ware – aus welchen Gründen auch immer – ausscheidet. In der Praxis wird es einen solchen Fall wohl kaum geben.

SV


 
03.07.2019 - WCO-Zollwertaussschuss beschließt neues Gutachten Nr. 23.1 zur Bewertung von Waren, die im Rahmen von „Blitzverkäufen“ erworben werden