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WPA-Interimsabkommen mit der Elfenbeinküste

Das bereits am 26.11.2008 abgeschlossene und mit Ratsbeschluss 2009/156/EG (ABlEU. L 59/1 vom 3.3.2009) zur Unterzeichnung und vorläufigen Anwendung freigegebene WPA-Interimsabkommen mit der Elfenbeinküste wird ausweislich der gemeinsamen Notifikation der EU und der Elfenbeinküste vom 27.9.2016 gegenüber dem zuständigen WTO-Ausschuss für regionale Handelsabkommen (WT/REG258/N/1/Add.1 vom 28.9.2016) seit 3.9.2016 vorläufig angewandt. Dies hat die Kommission im ABlEU L 272/1 vom 7.10.2016 bestätigt (siehe auch Fachmeldung Zoll vom 12.10.2016). Das Abkommen sieht vor, dass die EU alle Ursprungswaren der Elfenbeinküste (mit Ausnahme des Waffenkapitels 93 KN) ab Beginn der Anwendung zollfrei stellt. Die im Anhang 1 vorgesehenen Ausnahmen und Sonderregelungen sind – mit Ausnahme der Schutzklauseln für die französischen überseeischen Departements und die Gebiete der EU in äußerster Randlage (Nr. 9) – in der Zwischenzeit allesamt zeitlich ausgelaufen. Der Zollabbaukatalog der Elfenbeinküste ist in Anhang 2 enthalten. Für die Warenkategorie A war ein Zollabbau vom 1.1.2008-31.12.2012 vorgesehen, so dass hier bereits voll liberalisiert ist. Für Warenkategorie B gilt ein Zollabbauplan in fünf Stufen vom 1.1.2013–31.12.2017 und für Kategorie C ebenfalls in fünf Stufen vom 1.1.2018-31.12.2022. Bei Warenkategorie D erfolgt keine Liberalisierung. Als Ursprungsregeln werden die Ursprungsregeln in Anhang II der neuen MAR-VO (EU) 2016/1076 angewendet, bis die Parteien gemäß Artikel 14 Absatz 2 des Abkommens im gegenseitigen WPA-Ausschuss eigene Ursprungsregeln festgelegt haben.

KPME